Trotz der niedrigen Förderung von gut 1 127 000 Euro hält der Gemeinderat von Osterburken am Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit zehn Hallen fest.

Zum wiederholten Mal stand der Neubau des Feuerwehrgerätehauses nun auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Nicht minder wichtig war die zu treffende Entscheidung.

In einem kurzen Rückblick fasste Bürgermeister Jürgen Galm den bisherigen Verlauf und alle wichtigen Fakten zusammen.

Knapp 10,6 Millionen Euro

Laut den letzten Berechnungen belaufen sich die Kosten für den Neubau mit zehn Hallen auf rund 10,6 Millionen Euro. Aufgrund dieser Kostenermittlung stellte die Stadt im Februar den Antrag auf Förderung aus dem Gemeindeausgleichsstock (die FN berichteten).

Gleichzeitig suchte man nach Möglichkeiten, die Kosten des Baus zu senken, wobei leider „nur wenig richtig Greifbares herauskam“, so der Bürgermeister.

In der Gemeinderatssitzung im Mai wurde der Stand des Projektes dann noch einmal vorgestellt. Da sich die Kosten fast nicht verändert hatten und die Fachförderung in Höhe von 410 000 Euro sehr gering ausfiel, wollte man den Bescheid über die Förderung aus dem Ausgleichsstock abwarten, bevor über das weitere Vorgehen entschieden werden sollte.

„Mittlerweile haben wir die mehr als ernüchternde Nachricht der Förderung von lediglich knapp 1,1 Millionen Euro bekommen. Damit verbleibt bei der Stadt ein Eigenanteil von über neun Millionen Euro“, so der Bürgermeister. Diese Nachricht sei streng genommen die größte Enttäuschung seiner bisherigen Amtszeit, erklärte Galm. Er habe bei den beteiligten Stellen immer wieder deutlich gemacht, dass es sich beim Projekt um eine Pflichtaufgabe der Kommune handele, um die es kein Herumkommen gebe.

Über die Notwendigkeit des Baus waren sich die Fraktionen des Gemeinderates auch einig, jedoch nicht in welchem Umfang dies geschehen solle.

Verschiedene Meinungen

Werner Geiger von der Freien Wähler Fraktion (FWV) hob noch einmal die Kostenerhöhung um rund drei Millionen Euro hervor. Der Beschluss zur geringen Förderung von sei völlig inakzeptabel. Ein so umfassendes Projekt habe die Stadt mit solch einer geringen Förderung noch nicht umgesetzt. „Wir können bei solchen Fördermitteln nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, machte er den Standpunkt der Fraktion klar. Vergleiche man die knapp zehnprozentige Förderung für den Neubau in Osterburken mit den Geldern, die andere Gemeinden wie beispielsweise Eberbach (35 Prozent Förderung) erhalten haben, sei diese doch recht gering.

Im Hinblick auf noch kommende Projekte wie den Kindergartenneubau und den noch nicht vorhersehbaren Ausgang der Corona-Krise sowie deren Auswirkungen auf die Stadtfinanzen, plädiere die FWV für den Bau von acht Hallen mit der Möglichkeit, bei Bedarf weitere zwei Hallen zu errichten.

Auch die SPD-Fraktion war über die Zuschüsse enttäuscht, zumal es nicht die einzigen negativen Nachrichten in Bezug auf die Stadtfinanzen seien. Klaus Vogel sprach ebenfalls die noch zu realisierenden Projekte an. „Niemand stellt das Vorhaben in Frage, aber jeder macht sich darüber Gedanken, wie das bisher wohl größte Projekt der Stadt angemessen geschultert werden kann“, sagt er. Dennoch stehe die SPD-Fraktion hinter dem Beschluss vom 21. Oktober, der den Bau von zehn Fahrzeughallen vorsieht. Einsparmöglichkeiten sollen aber identifiziert und neue Einnahmen generiert werden.

Derselben Meinung war die CDU-Fraktion. Auch sie habe die zur Verfügung gestellte Förderung wie einen „Faustschlag“ empfunden, der das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehr nicht widerspiegele. Dennoch helfe der Neubau dabei, die Pflichtaufgabe der Wehr nach bestem Wissen umzusetzen. Die Fraktion denke deshalb an eine nachhaltige Lösung über mehrere Jahrzehnte, in der auch Einsparmöglichkeiten eine Rolle spielen. Sie halte am Bau des Feuerwehrgerätehauses mit zehn Hallen fest.

Mit neun zu sechs Stimmen entschied sich der Gemeinderat dafür, den Entwurf mit zehn Boxen und Übungshof mit einer Kostenberechnung in Höhe von 10,65 Millionen Euro weiter zu verfolgt und das Architektenbüro OHO mit der Erstellung der notwendigen Unterlagen für die Einreichung des Bauantrages zu beauftragt.

Jedoch ist die zusätzliche Verschiebung des Gebäudes um knapp sechs Meter in Richtung Osten geplant, wofür der Erwerb einer zusätzlichen Fläche erforderlich ist.

Einsparmöglichkeit

Sollte die Verschiebung des Gebäudes mit Erwerb der Fläche gelingen, ergäben sich daraus verringerte Aushubmassen. Dies würde dann insgesamt eine Einsparmöglichkeit in Höhe von 650 000 Euro bedeuten.

Quelle: © Fränkische Nachrichten, Mittwoch, 22.07.2020